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Kategorie: Demokratie

Was einem ohne Social Media alles entgeht

Was einem ohne Social Media alles entgeht

Wie mehrfach berichtet verfüge ich über keinen social Media Account und bin eigentlich weiterhin ganz froh darüber. Daß das von Zeit zu Zeit auch problematisch ist, stelle ich heute erneut fest.

Ich stieß auf den Nachdenkseiten (https://www.nachdenkseiten.de) auf einen Artikel von Gert-Ewen Ungar (https://www.nachdenkseiten.de/?p=157478). Herr Unger, was ein Pseudonym ist, beschreibt seinen Urlaub in Sotschi. Er beschreibt sehr plastisch, daß auch die Ukraine Zivilisten angreift und es in deutschen Medien nicht thematisiert wird. Er beschreibt, wie er in Sotschi, wo es nach seiner Aussage keine militärischen Einrichtungen gäbe von Luftalarmen in sichere Unterschlupfe getrieben wurde. Das die Ukraine ebenfalls Terror gegen die Zivilbevölkerung ausübt halte ich für nachvollziehbar. Denn es gibt keinen Krieg, in dem eine Seite ethisch und die Andere unethisch handelt. Hat es nie gegeben, wird es nie geben. Eigentlich wollte ich hier nur einen Link zu dem Artikel mit einem entsprechenden Kommentar posten. Aber ich habe die Angewohnheit, in solchen Fällen eine Suchmaschine anzuwerfen, um zumindest ein paar Informationen zum Autor zu erhalten. Und was ich fand, erschreckte mich. Ich fand einen Artikel bei den Neulandrebellen und einen bei Overton, in denen die jeweiligen Autoren sich deutlich von ihrem ehemaligen Kollegen und anscheinend auch Freund distanzierten.  Es wird berichtet, daß Herr Ungar die nukleare Bombardierung der BRD durch Russland für ein probates Mittel der Beendigung des Krieges hält. Damit die Unterstützer der Ukraine die Stärke und Macht Russlands erkennen und aus Angst vor der eigenen Vernichtung endlich Frieden anstreben. Normalerweise wäre ich an der Stelle davon ausgegangen, daß Ungar, der in Moskau lebt, in seinem Artikel für die Nachdenkseiten nur die schräge Berichterstattung  der deutschen Medien über diesen Krieg anprangern will. Das wäre für mich ok. Seitens der Neulandrebellen und Overton wäre ich davon ausgegangen, daß sie mit Ungar aus welchen Gründen auch immer ein Problem haben. Und daher die schärfsten Geschütze auffahren – ein Russland- oder auch Putinversteher.  Denn eine schlimmere Beschimpfung gibt es in den heutigen Tagen nicht und Behauptungen, er habe dieses oder jenes gesagt, kann man immer aufstellen. Im Notfall erklärt man hinterher, man meint, es aus seinem Geraune so rausgehört zu haben. Solange es gegen Putin und Russland geht, kommt man damit immer durch.

Aber: Sie haben Screenshots von X. Und da war ich dann doch ernüchtert. Er fordert tatsächlich die nukleare Bombardierung der BRD. Einmal mit Screenshots von X nachzulesen bei den Neulandrebellen hier und bei Overton hier . Und dann hört es für mich auf. Wer der Meinung ist, daß nukleare Schläge ein probates Mittel zu Beendigung eines Krieges sind, sollte eigentlich nicht erscheinen. Das macht es aber auch nicht einfacher, denn dann weist niemand mehr darauf hin, daß dieser Krieg nicht einfach in Gut und Böse zu unterscheiden ist, wie es mir die Leidmedien weismachen wollen. Denn so kann ich mir die ukrainische Sicht ganz einfach aus den Leidmedien, sowohl ÖRR, wie auch den privaten, wie Spiegel, Stern oder auch N-TV  zusammenstellen. Die russische Sicht muß ich mir mühsam zusammenklauben. Aber, wenn man die Zusammenhänge verstehen will, z.B. daß dieser Krieg zwar völkerrechtswidrig ist, aber nicht unprovoziert (während unsere engen Verbündeten unprovozierte und völkerrechtswidrige Kriege führen), braucht man beide Sichtweisen.

Eine Möglichkeit, ein derartige Dilemma aufzulösen, wäre es, wenn sich zumindest die Öffentlich Rechtlichen Medien an den Medienstaatsvertrag halten. Dort steht unter Artikel 26 Ziffer 2 u.a. :

(2) Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sind bei der Erfüllung ihres Auftrags der verfassungsmäßigen Ordnung und in besonderem Maße der Einhaltung journalistischer Standards, insbesondere zur Gewährleistung einer unabhängigen, sachlichen, wahrheitsgemäßen und umfassenden Information und Berichterstattung wie auch zur Achtung von Persönlichkeitsrechten verpflichtet. Ferner sollen (hier stand im alten Rundfunkstaatsvertrag ein Imperativ – meine Anmerkung) sie die einem öffentlich-rechtlichen Profil entsprechenden Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit achten  ….

Wenn sie das tun würden, wären die Leute nicht auf alternative Medien angewiesen. Ohne eigene Recherche hätte ich an dieser Stelle einfach den eingangs erwähnten Beitrag zu einem Urlaub in Sotschi gepostet, mit dem Hinweis, “auch die Ukrainer sind gemein”. Und mit noch weniger eigener Recherche würde ich einfach nur schreiben: “die Russen sind gemein”. Beides ist korrekt und einzeln dennoch nicht die ganze Wahrheit. Und wenn ich schon in einen Krieg ziehen soll, würde ich die gern kennen.

Und an die Nachdenkseiten: Schreibt unter die Beiträge Herrn Ungar´s, daß er für die Bombardierung der BRD ist. Dann wird´s – wie sagt man so schön? – transparent .

Man sollte viel öfter Grundgesetze und Verfassungen lesen

Man sollte viel öfter Grundgesetze und Verfassungen lesen

Soso, die Linke hat in Berlin die Wahl gewonnen und unser Bundeskanzler bekräftigt seinen Willen, ein Gesetz zu verabschieden, welches die Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen verhindern soll. Ich möchte auf einige Punkte hinweisen. Zuerst mal auf den Mietendeckel, den Rot-Rot-Grün im Jahr 2020 beschlossen. Hiergegen klagten Abgeordnet der Union und der FDP. Sowohl des Bundestages, wie auch des Berliner Abgeordnetenhauses. Auch legten einige Vermieter Verfassungsbeschwerde ein. Sie beriefen sich auf die Eigentumsfreiheit. In beiden Vorgängen sei auf das Grundgesetz zu verweisen, und zwar Artikel 14. In Absatz 3 steht:

Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

Das bedeutet, eine Enteignung ist möglich! Die Bundesregierung möchte also mit einem Bundesgesetz das Grundgesetz aushebeln. Denn eine 2/3 Mehrheit, um das Grundgesetz zu ändern hat sie nicht. Weiterhin sei auf den Absatz 2 des Artikels 14 verwiesen, und zwar in Richtung Vermieter:

Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.

Der erst Teil ist ja eher ein Running Gag unter Reichen. Der zweite Satz, der mit der Allgemeinheit, ist entweder nicht bekannt oder wird bewußt nicht erwähnt. Wahrscheinlich um Neiddebatten zu vermeiden (Sarkasmus aus).

Ich hatte nun Gelegenheit, mal in eine Eigentümerabrechnung zum Hausgeld zu gucken. Und zwar für eine DDR-Wohnung am Alexanderplatz. Das Hausgeld setzt sich aus den Betriebskosten, den Verwaltungskosten und einer Instandhaltungsrücklage zusammen. Die Summe der Abrechnung stieg von 2009 bis 2026 um sage und schreibe 29,9465240641711 % an. Laut Tagesspiegel stieg die durchschnittliche Angebotsmiete in Berlin (die Miete, die bei einer Neuvermietung aufgerufen wird) allein von 2016 bis 2026 um 69 % an. 2009 bis 2015 fehlen in der Tagesspiegelmeldung. So, und jetzt sind die Kaufleute gefordert. Was bringt mehr Rendite? Eine Wohnung neu zu bauen, zu warten, bis sie solange bewohnt ist, daß zumindest erst einmal die Errichtungskosten wieder reinkommen? Oder könnte es günstiger sein (für den Eigentümer!), eine vorhandene Wohnung zu exorbitanten Mieten zu vermieten. 

Und wenn ich mir jetzt überlege, daß man der AFD vorwirft, nicht auf dem Boden des Grundgesetzes zu stehen, bekomme ich einen Lachflash. Denn aus dem Grundgesetz sucht sich offenbar jeder raus, was ihm paßt.

Und dann zitiere ich mal aus der Verfassung des Landes Berlin. Dort steht unter Artikel 28 Absatz 1:

Jeder Mensch hat das Recht auf angemessenen Wohnraum. Das Land fördert die Schaffung und Erhaltung von angemessenem Wohnraum, insbesondere für Menschen mit geringem Einkommen, sowie die Bildung von Wohnungseigentum.

Wofür schreibt man eigentlich Grundgesetze und Verfassungen?

Meg O’Neill von BP

Meg O’Neill von BP

Meg O´Neill ist Geschäftsführerin von BP und nahm zu den Zahlen des 2. Quartals 2026 wie folgt Stellung :

Finanziell haben wir ein starkes Quartal erzielt, mit einem zugrunde liegenden Ersatzkostengewinn von $ 5,7 Milliarden ($ 2,5 Milliarden höher als im letzten Quartal) und einem operativen Cashflow von $ 10,9 Milliarden, nach einem Betriebskapitalaufbau von $ 1,0 Milliarden. Nachlesen kann man das hier.

Ich finde die unwidersprochene Argumentation der Mineralölunternehmen, daß der Staat und die Abgaben an den steigenden Spritpreisen schuld sind, einfach nur unverschämt.  Auch die Tatsache, daß dem nicht widersprochen wird, finde ich total unverschämt. Die Abgaben an den Staat bestehen entweder aus festen Werten je Liter (z.B. Energiesteuer = 47,04 Cent/Liter) oder aus prozentualen Abgaben (z.B. Umsatzsteuer von 19% auf den zu zahlenden Preis). Es gibt noch andere Abgaben, die nach dem einen oder anderen Prinzip funktionieren. Und keine dieser Abgaben wurde in letzter Zeit erhöht. Somit können die Abgaben nicht für die Preissteigerungen verantwortlich sein. Aber die oben zitierte Aussage illustriert das meiner Meinung nach ganz gut. Der ADAC hat hier mal zusammengestellt, was eigentlich von unserem Spritpreis an den Staat geht , und was an die Wirtschaft. Spannend ist hierbei die Berechnung des prozentualen Anteils der Staatsabgaben am Spritpreis.. Waren es 2025 noch rund 56 Prozent bei Diesel, sank dieser Anteil in 2026 rund 47 Prozent. Natürlich steigt der Ölpreis. Wie ich an anderer Stelle schon einmal schrieb, wird Öl zum überwiegenden Anteil an der Warenterminbörse gehandelt. Das bedeutet, daß das Öl, welches heute gefördert und verkauft wird erst in 2-4 Monaten teurer wird. Es gibt für einen ehrlichen Kaufmann keinen Grund, am Tag nach dem Huthiangriff  auf eine saudische Ölpipeline den Spritpreis um 20 Cent zu erhöhen. Für gierige Kaufleute schon. Dagegen könnte man von staatlicher Seite etwas unternehmen, wenn man wollte. Andere Länder machen es vor. Ich gebe zu, daß aufgrund der niedrigen Wasserstände die Preise für den Transport per Schiff steigen. Aber auch davor warnen Wissenschaftler seit vielen Jahren. Und

Wenn ich das mal zusammen beschaue, tut der Staat nichts gegen die steigenden Spritpreise, obwohl er die Möglichkeiten hätte. Er redet nur. Der Staat tut nichts gegen die Probleme am Wohnungsmarkt, er redet nur. Der Staat hat die Instrumente der Inflationsbekämpfung mit der Schaffung der EZB aus der Hand gegeben, denn die EZB ist für ganz Europa zuständig. Und jedes Land hat eigene fiskalische Interessen.  Eine gemeinsame Finanzpolitik gibt es zumindest in Ansätzen nur, wenn es darum geht, die Ukraine zu finanzieren. Der Staat treibt den sozialen Kahlschlag voran, hier redet er nicht nur. So geht kein Unternehmer mit seinem Unternehmen um.

Wozu also brauche ich den Staat, in Form der Parteien, die derzeit an der Regierung beteiligt sind? Wozu brauche ich einen Staat, der zusieht, wie sich Mineralölunternehmen die Taschen voll machen und seine Bürger es bezahlen? Wozu brauche ich einen Staat, der erklärt, Mieten würden günstiger, wenn man das Bauen nur günstiger macht. Das ist, als würde mir jemand einreden wollen, daß ein IPhone in der Herstellung tatsächlich 1500 € kostet. Und Apple würde sich daran nicht dumm und dämlich verdienen. Aber bei einem IPhone kann ich es verschmerzen, wenn ich es nicht habe, bei einer Wohnung nicht. Der Preis entsteht am Punkt der Nachfrage und nicht beim Einstandspreis. Der Einstandspreis (Herstellung, Transport, Lagerung, Marketing usw.) ist lediglich die der Preis, den man beim Verkauf nicht unterschreiten sollte. Ansonsten nimmt die Wirtschaft, was sie kriegen kann. Das gilt für ein Handy und auch für eine Wohnung. Gäbe es keine Nachfrage nach Eifönen, würden die Dinger schlicht nicht mehr in diesem Umfang hergestellt. Das Gleiche gilt für Wohnungen. Kurz vor der Marktsättigung würde niemand mehr eine Wohnung bauen. Um die Preise nicht zu versauen! Überangebote sind immer Gift.

Gedankenweiterspinnung

Gedankenweiterspinnung

Wenn ich meinen Gedanken aus dem vorigen Post weiterspinne und über die Unterschiede der alten Nazis und den Nazis von der AFD nachdenke, fällt mir nur einer ein. Und das ist die Einstellung zu Russland, respektive Sowjetunion.

Panic over Germany

Panic over Germany

In Sachsen-Anhalt wird heute gewählt. Und es breitet sich in den letzten Wochen eine zunehmende Panik aus. Die AFD ist nicht meine Partei. Aber in Sachen Nazis möchte ich anmerken, daß die Altparteien der BRD ( oder der Westsektoren) nach dem 2. Weltkrieg mit echten, nachgewiesenen und vor allen Dingen erprobten Nazis durchsetzt waren. Mit Nazis, die zwischen 1933 und 1945 bewiesen hatten, daß sie echte Nazis sind. Z.B. hatten sie die Nürnberger Rassegesetze während der 3. Reichs kommentiert. Diese Nazis rückten z.T. in höchste politische Ämter auf. Und dennoch bauten sie die Demokratie auf, die jetzt gegen die Nazis von der AFD verteidigt werden soll 😂.

Was soll diese AFD-Berichterstattung?

Was soll diese AFD-Berichterstattung?

Ich fand heute in der Berliner Morgenpost (https://www.morgenpost.de/politik/article413043808/ulrich-siegmund-privat-das-ist-ueber-seine-frau-und-seine-familie-bekannt.html) einen Bericht “ Ulrich Siegmund privat: Das ist über seine Frau und Familie bekannt“. Darin kommen völlig unspektakuläre Dinge vor, die der Erwähnung eigentlich nicht wert sind. Da das so ist, mußte dann offensichtlich noch etwas spektakuläres gesucht werden und wurde gefunden. Julia Siegmund, die Ehefrau des Ulrich Siegmund, arbeitet an einer Schule, an der ein Lehrer arbeitet, der sich nicht an das Neutralitätsgebot hielt. Der Lehrer wurde von einem Schüler gefragt, ob er AFD wähle. Er verneinte und begründete dies. Daraufhin beschwerten sich laut Morgenpost die Eltern zweier Schüler und der Lehrer bekam eine Abmahnung vom Schulamt (offensichtlich nicht von der Schule!) wegen Verletzung der Neutralitätspflicht. Ein Zusammenhang zu Julia Siegmund ergibt sich aus dem Artikel nicht, außer der gemeinsamen Arbeitsstelle.

Liebe Wessis, was soll das? Statt mich zu informieren, bringt mich mit so einem Unsinn nur gegen Euch und Eure Medien auf!

Angst

Angst

In Berlin wurde ein Waffendepot gefunden. Laut der zutreffendsten Dudenerläutering ist ein Depot ein: [staatlicher] Aufbewahrungsort für größere Mengen von Gegenständen; Sammellager.“. Die Betonung liegt auf größere Mengen. Und ja, das würde auch mir bei dem Begriff Waffendepot einfallen, ohne im Duden nachzuschlagen. Aber es waren 2 (zwei!!!) Pistolen und Munition. In Berlin gab es in 2025 über 500 Schußabgaben, also fast 2 pro Tag. Da reicht es, in der falschen Bar zu sitzen und man erlebt es Life. Und da fällt Euch nichts anderes ein, als mir Angst vor 2 (zwei!!!) mutmaßlichen russischen Pistolen aus dem Wald zu machen. Es hat offensichtlich jeder zweite Schwachkopf in Berlin eine Pistole. Die Russen hätten auch einen x-beliebigen Tschetschenen fragen können, ob er ihrem mutmaßlichen Attentäter eine Waffe besorgt. Aber nein, sie legen ein Depot an. Und damit wollt ihr mir Angst vor dem Russen machen. Aus meiner Sicht wäre es sinnvoller, erstmal dafür zu sorgen, daß nicht jeder Schwachkopf einen Waffenschein bekommt. Ich kannte Mal ein (West)Berliner CDU- Mitglied, der aufgrund seiner Position eine Waffe führen durfte. Irgendwann holte er die bei einem Besäufnis einfach so zum Angeben raus.

Ich fürchte, würde es in Russland noch die Bolschewiki geben, würdet ihr die alten Plakate rausholen.

Also Hort mit dem Versuch auf, mir vor Russland Angst zu machen. Wenn ich mir die Völkerrechtsbrüche der letzten Zeit ansehe, habe ich vor den Amerikanern deutlich mehr Angst und kann auch belegen, daß sie die größere Gefahr für den Weltfrieden sind. Und kommt mir nicht mit Völkerrecht. Solange Völkerrecht nur auf Russisch, Chinesisch, Farsi und (Nord)Koreanisch gedruckt wird, ist es wertlos. Denn in einer gerechten Welt wären alle vor dem Gesetz gleich. In eurer Welt sind einige gleicher.

Die Energiepreise

Die Energiepreise

Unsere Wirtschaftsministerin lehnt Eingriffe in den Strommarkt ab und erklärt, sie wolle „mehr Markt und weniger Dauerförderung“. Das bezog sich auf die Erneuerbaren und deren Förderung. Hinsichtlich einem Sinken der Energiepreise für den Bürger geht Frau Reich von irgendwann in den 2030er Jahren aus. Tcha, Industrie müßte man sein! Denn als Industriebetrieb mit mindestens 100.000 kW/h würde einen der Strom ca. 6 Cent pro kW/h kosten. Dank staatlicher Subventionen! Ich habe mir mal den Spaß gemacht und bei CHECK24.de nachgesehen, was der billigste Strom den Bürger in Berlin Mitte kostet. Das sind bei Rabot.Energie 20,33 Cent pro kW/h zuzüglich 11,28 € Grundpreis pro Monat. Alle anderen Tarife gehen bei ca. 0,30 € zuzüglich Grundgebühr los. Es sind in dem genannten Tarif monatlich Preisanpassung möglich. Nicht wie bei der Industrie, für die die Förderung erst einmal bis 2028 läuft – wegen der Planbarkeit. Ich schlage daher vor, jede Familie droht erst einmal mit der Kündigung von Mitarbeitern. Los geht es mit den Kindern (zur Adoption freigeben), weiter mit der Ehefrau (sich scheiden lassen), dann kommen die Eltern und Großeltern dran (sich selbst zur Adoption freigeben). Wenn das alles nicht hilft, sollte man mit der Abwanderung drohen. Und zwar nach Russland!

Noch einmal digitales

Noch einmal digitales

Google trat Mal mit dem Versprechen an, man könne sich darauf verlassen, daß man mit dem System immer und in aller Zukunft machen könne, was man wolle. Immer. Das schränkt Google schon seit einiger Zeit ein, indem es die Installation aus anderen Quellen als dem Play Store unnötig umständlich macht. Jetzt schießt Google aber den Vogel ab. Die Installation aus anderen Quellen soll noch einmal deutlich erschwert werden. Ich persönlich nutze außer dem Play Store sehr intensiv F-Droid. Lohnt sich immer, denn man bekommt jede Menge OpenSource und überwachungsfreie Apps. Soll echt sackgängig werden. Wird wahrscheinlich so kommen.

Eine Möglichkeit, zumindest seinen Unmut zu veröffentlichen findet Ihr hier:

https://c.org/zqCRDVNPYc

In Einzelheiten findet Ihr Googles Plan hier: https://keepandroidopen.org/de/