USA, USA, USA
Donald Trump erklärte den 9 Februar zum Tag des Golf´s von Amerika. Da war ich doch versucht, die Forderung zu erheben, diesen Tag in der BRD als offiziellen Feiertag einzuführen. Tcha, vor der Münchener Sicherheitskonferenz wäre ich damit vielleicht noch durchgekommen. Aber heute? Nun stellt sich aber doch Trump´s Buddy und Vizepräsident J. D. Vance hin und beklagt eine Demokratiegefährdung in Europa. Er moniert, einem großen Teil der Bevölkerung würde ganz schlicht nicht zugehört. Und wir (gemeint waren eigentlich sie, die europäischen Regierungen) sollten keine Angst vor dem eigenen Volk haben. Für alle ist sofort klar, es sind die Wähler der AFD gemeint. Kann ja gar nicht anders sein. Hat er aber nicht gesagt, vielleicht angedeutet. Vielleicht meint er ja aber auch den noch größeren Teil der Bevölkerung, der weitere Waffenlieferungen in die Ukraine ablehnt oder den Teil, der fordert, keine Waffen mehr an Israel zu liefern. In jedem Fall wurde der These von Vance sofort auf das Heftigste widersprochen. Es wurde ihm mitgeteilt, wir seien eine Demokratie und jeder könne seine Meinung sagen. Stimmt, kann ich ja hier auf dieser meiner Seite auch. Kann ich bei Demos tun, kann ich bei Internetabstimmungen tun. Interessiert aber niemanden, es sei denn, ich spreche mich gegen die AFD aus (was ich hiermit tue). Dann zählt meine Stimme, dann zählt jede einzelne. Wenn ich auf Friedensdemo´s gehe oder Petitionen gegen Waffenlieferungen zeichne, werde ich in die Ecke von Nazi´s gerückt, bin zumindest ein Putinversteher. In jedem Fall ist die Stimme all derer, die es gleichtun, nicht relevant, interessiert nicht. Es wurde weiter zum Beweis der Demokratie sogar behauptet, man würde sich in Pressekonferenzen Fragen von Leuten gefallen lassen, die russische Narrative verbreiten. Ich schätze, es ging um Florian Warweg, der für nachdenkseiten.de schreibt. Hier hätte man hinzusetzen können und auch müssen, daß der Mann sich den Zugang zur Bundespressekonferenz gerichtlich erstreiten mußte! Und eh jetzt einer sagt, so sei das in der Demokratie. Solange die Kontrolle funktioniert, ist alles in Butter, sage ich – nein. Wenn man in einer Demokratie für verankerte Grundrechte vor Gericht ziehen muß, läuft etwas falsch und die Demokratie ist in Gefahr.
Demokratie gilt auch für Leute, die nicht Eurer Meinung sind.