Ich würde gern mal etwas zu dem Begriff wertegeleitete Außenpolitik los werden. Hierzu sollten wir uns erst einmal über den Inhalt des Begriffs “Wert” klar werden. Der Begriff selbst hat keinen Wert. Er ist ein Gradmesser, eine Maßeinheit. Es gibt Möbel, oder Bilder, denen ein monetärer Wert in Form eines Preisschildes angeheftet wird. Es gibt Menschen, die keinen Pfifferling wert sind und es gibt sehr wertvolle Menschen. Es gibt Pferde, die ihr Gewicht in Gold wert sind und Pferde, die die Kosten des Abdeckers nicht wert sind. Und immer gibt es jemanden, der das jeweils komplett anders sieht und bewertet. Was bedeutet das? Es bedeutet, der Wert als solcher ist Ansichtssache. Die Politik der Bundesrepublik hat sowohl im innern, wie auch insbesondere im äußeren sehr viel mit Werten zu tun. Es ist ständig die Rede von der wertegeleiteten Außenpolitik, vom Wertewesten, von unseren Werten, die mit Füßen getreten werden. Selbst das Völkerrecht wird inzwischen wertegeleitet betrachtet und umgesetzt. Anders ist die ungleiche Behandlung der diversen Konflikte nicht zu erklären.

Wenn jedoch Recht, egal, ob Völkerrecht oder nationales Recht, zur Ansichtssache wird, dann wird es gefährlich. Denn wie oben angedeutet, mißt jeder einem Ding einen anderen Wert zu. Das Ergebnis können wir gegenwärtig besichtigen.

Also, wessen Werte sind das, denen wir folgen und die wir der Welt überhelfen wollen? Von denen wir erwarten, daß alle anderen sie teilen. Die Werte der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO)? Diese repräsentiert über 40 % der Weltbevölkerung! Oder die des Westens, welcher Nordamerika, den größten Teil Europas, die Nato, G7 umfaßt? Diese machen nicht einmal 15 % der Weltbevölkerung aus!

Wir sollten uns auf das Recht zurück besinnen. Recht ist nicht perfekt, schon gar nicht das Völkerrecht. Aber es kommt einer gerechten Welt näher, als ein inhaltleerer Begriff, der von der Mehrheit der Welt eh anders bewertet wird

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Ich finde es erschreckend, daß man das jemandem, der aus dem Völkerrecht kommt, sagen muß.