Telepolis hat die Kriege in der Ukraine und in Nahost unter Gesichtspunkten des Völkerrechts beleuchtet. Russland kommt dabei erwartungsgemäß schlecht weg. Jedoch ist dieAnalyse auch fürIsrael verheerend. Lest selbst.
Ich fange mal mit dem Spoiler an. Der zweite Teil der Überschrift wird mir nicht gelingen.
Seit einem Jahr herrscht Krieg im Nahen Osten. Laut Statista gibt es mit Stand vom 25.10.2024 fast 43.000 Tote und über 100.000 Verletzte auf palästinensischer Seite (https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1417316/umfrage/opferzahlen-im-terrorkrieg-der-hamas-gegen-israel/). Nach einem Jahr Krieg. Dabei sind Tote im Westjordanland oder dem Libanon nicht mitgezählt. Wir liefern Waffen, Munition und militärischer Ersatzteile an Israel und hängen dann ein Feigenblatt darüber, indem wir mehrere Millionen Euro als humanitäre Hilfe an den Libanon spenden.
Zusammenfassend könnte man sagen, wir liefern Material, mit dem Israel die arabische Zivilbevölkerung tötet und die, bei denen das nicht gelingt in humanitäre Krisen stürzt und dann liefern wir Geld, damit man den Eindruck bekommt, wir würden den Zivilisten helfen. Und Völkerrechtlerin Anna-Lena Baerbock erklärt im Bundestag, daß zivile Einrichtungen z.B. Schulen ihren Schutzstatus verlieren, wenn sie von Terroristen genutzt werden (https://www.youtube.com/watch?v=H4D8pfF-9qQ). Ich erinnere an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus 2006 zum Abschuß terroristisch gekaperter Flugzeuge (https://www.dirkhagen.eu/WordPress_01/?p=5087). Das bedeutet, deutsche Geiseln verlieren ihren Schutzstatus nicht, arabische schon.
Dann gibt es ja noch einen weiteren Krieg in der Gegenwart. eigentlich gibt es unzählige weitere, z.B. den Drohnenkrieg der USA oder Kriege in Afrika, in denen auch europäische Staaten mitmischen. aber die sind nicht so prominent in de Nachrichten. Denn an erster Stelle kommt vor allen Dingen bei den ÖRR der Krieg in der Ukraine. Hier starben nach UN-Angaben trotz der 2,5 mal so langen Dauer “erst” 11973 Zivilisten, darunter 650 Kinder (https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1297855/umfrage/anzahl-der-zivilen-opfer-durch-ukraine-krieg/ stand: 30.09.2024). Es sind zu viele, keine Diskussion. Dennoch bekommt man den Eindruck, als wenn tote Ukrainer mehr wert sind als tote Araber.
Was ist mit der Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus dem Gaza-Streifen. warum bekommen sie kein Bürgergeld, sondern müssen (wenn sie es denn bis hierher schaffen) den ermüdenden Prozess des Asyls durchlaufen?
Beide Kriege müssen beendet werden. ein schritt in die richtige Richtung wäre die Einstellung von Waffenlieferungen an wen auch immer. Denn ich kann mich nicht erinnern, daß beim völkerrechtswidrigen, brutalen Angriff der USA und der “Koalition der Willigen” auf den Irak in 2003 irgendein Grüner die Bewaffnung des Iraks gefordert hätte. Mann war so stolz, daß man nicht mitmarschierte. Das war aber auch schon alles. Man hat sich rausgehalten. Man ist den USA nicht mal in den Arm gefallen, als nachgewiesen wurde, daß extra ordinary Renditions über Rammstein liefen. Das heißt, Folteropfer wurden über diese Drehscheibe mitten in Deutschland transportiert. Man hat einfach so getan, als wäre da nichts. Ich stelle mir gerade vor, Russland würde Gefangene zum foltern in den Iran bringen. Hilfe, wäre das ein Verstoß gegen Völkerrecht. Das wäre es selbstverständlich, aber ich habe an anderer Stelle schon einmal gesagt: Recht gilt für alle oder keinen. Denn wenn es nur für die Anderen gilt, ist es Willkür.
An der Stelle habe ich doch glatt noch mal auf die Seite der BundestagsGrünen geguckt. Da steht immer noch:” Wir unterstützen das Recht jedes Landes auf Selbstverteidigung nach Artikel 51 der VN-Charta. Darüber hinaus lehnen wir Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisengebiete ab” (https://www.gruene-bundestag.de/themen/sicherheitspolitik) .
Und Frau Strack-Zimmermann forderte heute im N-TV-Interwiev Nato-Soldaten in ukrainischen Uniformen (https://www.n-tv.de/politik/Strack-Zimmermann-will-NATO-Soldaten-in-Ukraine-Uniform-article25314406.html). Sie erklärt darin, daß Russland in Kalliningrad (früher Königsberg) Raketen stationiert hätte, die Teile Europas erreichen können. Das ist korrekt, was sie jedoch nicht sagt, ist, daß das eine Reaktion auf den Aufbau eines Raketenabwehrschirms in Polen und Ungarn war. Denn mit der geplanten Stationierung von US-Raketen in Deutschland, die dem Vernehmen nach auch in Lage sein sollen, atomare Sprengköpfe zu tragen, steigt für die Russen das Risiko, nach einem Nato-Angriff nicht mehr Zweitschlagfähig zu sein. Wir sind wieder auf dem Weg zum Gleichgewicht des Schreckens, und der Westen macht hier irgendwie Nägel mit Köpfen. Im Nichtsagen war der Westen schon immer ziemlich gut. Zur Cubakrise ist den Menschen nur in Erinnerung geblieben, daß die damalig Sowjetunion 1962 Atomraketen auf Cuba stationieren wollte. Was nur die wenigsten wissen ist, daß das eine Reaktion auf die Stationierung von US-Atomraketen in der Türkei mit Ziel Moskau war. Alle halten die Sowjetunion (heute halt Russland) für die Kriegstreiber.
Und zum Ukraine-Krieg ganz allgemein – ich habe den Eindruck, daß Russland einen Landweg auf die Krim will (von der A. Navalny 2014 sagte:” Krim Nasch”). Denn daß die Brücke über die Straße von Kertsch im Ernstfall nichts wert ist, wurde in letzter Zeit eindrucksvoll demonstriert. Und wer sich über die Besetzung der Krim aufregt (die völkerrechtlich ganz klar zur Ukraine gehört {die Schenkung war schon ziemlich bescheuert}) sollte einfach mal über Guantanamo, Diego Garcia, Hawaii und diverse andere Weltgegenden nachdenken. Und dann können wir ja mit den Grünen und der CDU und der SPD gemeinsam gegen ALLE Ungerechtigkeiten der Welt vorgehen. Und nicht nur gegen die der Russen. Denn solange Ihr Euch dazu nicht durchringen könnt, habt Ihr mich nicht auf Eurer Seite. Denn solange Ihr Euch dazu nicht durchringen könnt, habe ich den Eindruck, es ist einfach eine wunderbare Gelegenheit, die Russen zu bekämpfen, sie draußen zu halten ( https://www.dirkhagen.eu/WordPress_01/?p=5304 ).
Tragt Euren Anteil an der Beendigung der Kriege! Macht Israel deutlich, daß nicht nur alle anderen sich an UN-Resolutionen zu halten haben. Denn Israel hält sich seit Jahrzehnten nicht an derartiges. Hört auf, Waffen in Krisengebiete zu liefern! Laßt Frau Strack-Zimmermann und Frau Baerbock nicht unwidersprochen!
Israel bedroht und beschießt UNO-Stützpunkte und wir liefern Waffen.
Ich möchte einen hervorragenden Artikel auf Al Jazeera (al Dschasira) empfehlen. Ein US-amerikanischer Pfleger mit palästinensischen Wurzeln, ging nach seiner Ausbildung zum Pfleger für 10 Tage nach Gaza, um zu helfen. Er beschreibt, was er sah. Und auch, daß er damit nach seiner Rückkehr in die USA nicht wirklich fertig wurde. Er schreibt:” Ich weine die ganze Zeit”.
“Sie schießen auf uns. Der Panzer ist direkt neben mir” so die 16 Jährige Hind Rajab in einem telefonischen Hilferuf an den Palästinensischen Roten Halbmond am 29.01.2024. Sie war mit Teilen ihrer Familie mit dem Auto aus dem Norden Gaza´s auf der Flucht. Zwei Sanitäter machen sich auf den Weg. 12 Tage später fand man von allen die Leichen. Nachlesen kann man den Bericht in der Ausgabe Juli 2024 der “Blätter für deutsche und internationale Politik”.
Was machen wir hier eigentlich? Es sind inzwischen fast 38.000 Palästinenser getötet und 87.000 verletzt. Ein Großteil davon Frauen und Kinder. Was bringt uns und insbesondere die deutsche Presse dazu, das Leid der Einen höher zu werten, als das Leid der Anderen. Denn gelesen habe über die Begebenheiten in der deutschen Tagespresse nichts.
Die Welt ist seltsam und ich glaube, sie dreht sich in die falsche Richtung.
Unter https://www.gruene-bundestag.de/themen/sicherheitspolitik habe ich heute folgendes gefunden.
„Wir Grüne im Bundestag stehen für Frieden, Abrüstung, kooperative
Sicherheit und eine Kultur der militärischen Zurückhaltung sowie eine
Stärkung der Parlamentsrechte. Unsere Politik zielt darauf ab, Konflikte
gar nicht erst entstehen zu lassen. Wir fordern, die zivile
Krisenprävention ins Zentrum deutscher Außenpolitik zu stellen und sich
engagiert für internationale Abrüstung und Rüstungskontrolle
einzusetzen. Wir unterstützen das Recht jedes Landes auf
Selbstverteidigung nach Artikel 51 der VN-Charta. Darüber hinaus lehnen
wir Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisengebiete ab „
Da ist noch mehr zu lesen. Z.B.:
„Keine Exporte von Rüstungsgütern an Staaten, die nachweislich unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind.“
Oder:
„Der Einsatz von Explosivwaffen in dichtbevölkerten Gebieten muss unbedingt vermieden werden.“
Angesichts der Waffenlieferungen an die Ukraine ( wofür offensichtlich trotz klammer Kassen Geld im Überfluß da ist), der Mitteilung, daß unsere kluge Außenministerin nichts gegen den Export von Eurofighten an Saudi Arabien habe und der Lage in Gaza, kann es sich hier aus meiner Sicht nur um eine Desinformatiinskampagne handeln. Da stellt sich mir doch eine Frage: Wenn RT behauptet, daß das da oben so nicht stimmen würde, ist das dann Desinformation oder Information?
Hier findet Ihr noch einen Fließscreenshot davon (draufklicken).
Und dann noch ein Hinweis auf Youtube, wo Frau Baerbock erklärt, daß die Kinder in den Schulen, die sie besucht bei einer Gelegenheit immer ganz entsetzt seien. Nämlich wenn sie droht, daß die Russen bei Einstellung der deutschen Waffenlieferungen quasi stante pede in Frankfurt Oder stehen würden (ab ca. 1min50). Da fällt mir nicht mal eine adäquate Beschimpfung ein.
Robert Habeck ( Grüne) fordet die israelische Regierung auf, stärker auf die Zivilbevölkerung in Gaza Rücksicht zu nehmen. Weiterhin teilt er bei einem Besuch in der Region mit:“Nein, sie zielen nicht auf Zivilisten ….“. (https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Habeck-erteilt-Voelkermord-Vorwurf-gegen-Israel-Absage-article24655838.html)
Ich würde das gern ein wenig gerade rücken. Der Gazastreifen, die am dichtesten besiedelte Region der Welt ist ungefähr halb so groß wie Berlin. Es leben über 2.000.000 Menschen dort. Etwas flapsig ausgedrückt bedeutet das, man muß garnicht zielen. Man trifft immer irgendjemanden. Man muß nur abdrücken. Nach israelischen Angaben wurden ca. 8000 Hamaskämpfer getötet, nach Angaben der Gesundheitsbehörde der Hamas wurden über 22000 Menschen getötet. Die Angabe der Hamas zu den Gesamttoten scheint auf den ersten Blick plausibel. Denn Ende Dezember 2023 teilte Israel mit, 22000 Ziele bekämpft zu haben. Wenn also bei jedem Angriff auch nur ein Mensch starb, kommen die Angaben hin – ich halte sie für untertrieben. In jedem Fall bedeutet es, daß auf jeden getöteten Hamaskämpfer 1,75 Zivilisten kommen. Wer der Meinung ist, daß ein derartiger Blutzoll vom Selbstverteidigungsrecht gedeckt ist, sollte sich mal mit deutschen Verfassungsrichtern unterhalten. Im Jahr 2006 erklärten diese den finalen Abschuß von Zivilmaschinen, welche von Terroristen gekapert und evtl. zur Waffe gemacht wurden um bspw. vollbesetzte Stadien ansteuerten für unzulässig. Zur Begründung führte das Gericht neben anderem an:
„2. § 14 Abs. 3 LuftSiG ist auch mit dem Recht auf Leben (Art. 2 Abs. 2
Satz 1 GG) in Verbindung mit der Menschenwürdegarantie (Art. 1 Abs. 1
GG) nicht vereinbar, soweit von dem Einsatz der Waffengewalt
tatunbeteiligte Menschen an Bord des Luftfahrzeugs betroffen werden. ….“ (https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2006/bvg06-011.html)
Aber naja, sind halt Araber und keine deutschen Staatsbürger ….. .
Zum Abschluß stelle man sich einfach vor, daß auf dem Alexanderplatz in Berlin ein Kongreß von Mördern stattfindet. Von mir aus auch Terroristen. 20 von denen mischen sich unters Volk. Und dann kommt die Bundeswehr und belegt den Alex mit Panzergranaten, mit Mörser und startet die letzten flugfähigen Eurofighter, um den Platz zu bombardieren.
Willkommen in der neuen Welt.
Achso, fast hätte ich es vergessen. Der Konflikt zwischen Palästinensern und Israel ist älter als der 7 Oktober 2023. Das scheint nur die Bundesregierung nicht zu wissen. Ich empehle die Lektüre der Jahresberichte von Amnesty International. Ist für Völkerrechtler ein echter Geheimtipp.
Die Völkerrechtlerin Annalena Baerbock, welche gleichzeitig unser aller Außenministerin ist, erlaubt es Großbrittanien, Eurofighter an Saudi-Arabien zu liefern. Super. Von der Linie, keine Waffen in Konfliktgebiete zu liefern, haben wir uns schon vor langer Zeit ( schon vor der Ukraine) verabschiedet. Jetzt liefern wir auch Waffen an echte Angreifer. Denn Aaudi-Arabien führt die Allianz an, die den Jemen angreift und versucht, die Huthis in die Knie zu zwingen. Frau Baerbock rechtfertigt die Genehmigung damit, „dass Saudi-Arabien jetzt Raketen abfängt, die die Huthis auf Israel abschießen … “ (https://www.n-tv.de/politik/Baerbock-genehmigt-Eurofighter-fuer-Saudi-Arabien-article24644982.html).
Es reicht also jetzt, Israel zu unterstützen und man darf andere Länder, die uns nicht sooo nah sind wie Israel ungestraft angreifen.
Warum sind da die Russen nicht drauf gekommen?
Gestern waren wir noch an der Unstrut unterwegs. Ein Bergauf- Bergab wollten wir (ich) nicht. Auch wollten wir uns ein Stück Fluß im Hochwasser ansehen. Im Gegensatz zum Ankunftstag waren die Wasserstände bereits deutlich gesunken. Schleusen jedoch immer noch abgesoffen.
Selbstverständlich waren wir bei Rotkäppchen shoppen. Ist ja bald Sylvester.
Wir waren vor Unzeiten schon einmal in Naumbur. Da hatten wir noch ein gemietetes Womo und sahen uns nur den Dom und dessen Umgebung an. Heute, auf dem Rückweg aus Freyburg wollte Purzelhase sich die Figurenschnitzerei (Krippenfiguren) um Christi Geburt von Stefan Hutter. Es lohnt sich. Die Ausstellung läuft noch bis zum 06.01.2024. Sofern man keine Führung möchte, ist der Besuch kostenlos. Und irgendwie ist das Ganze fürchterlich aktuell. Betlehem, wo der Stall steht, liegt nicht im Gazastreifen, aber im Westjordanland. Es gehört den Palästinensern. Schaumermal.
Ärzte steigen über die Körper toter Kinder, um andere Kinder zu behandeln, die auch sterben werden. Das sagte Chris Hook, der Leiter des medizinischen Teams von Medicines sans Frontieres (MSF) über die Zustände im Nasser Hospital in Khan Jounis. Laut MSF wurden in den letzten 10 Wochen im Gazastreifen fast 19000 Menschen getötet und über 50000 verletzt. Zu finden sind die Angaben hier: https://www.msf.org/no-safe-place-gaza-people-are-crushed-continuous-bombing .
Ich vermisse die laute Stimme der Völkerrechtlerin Frau Baerbock. Die ihre Stimme immer erhebt, wenn es gegen Russland oder den Iran geht.
Ich finde dieses Messen mit zweierlei Maß zum Kotzen. Der eigentliche Witz ist, man ist auch dann an das Völkerrecht gebunden, wenn der Gegner sich nicht daran hält. Kategorien wie Rache oder Vergeltung kennt das Völkerrecht nicht. Und das aus gutem Grund.
Der Weltsicherheitsrat hat eine Gaza-Resolution mit der Forderung nach tagelangen Feuerpausen angenommen.
Es wurde auch Zeit, daß irgendjemand die Sprache wieder findet, wenn unsere Außenministerin und die gesamte Bundesregierung es nicht schaffen. Was für ein Armutszeugnis. Diese Resolution wurde von Malta eingebracht.
Ich gehe davon aus, daß bei Nichteinhaltung scharfe Sanktionen der Bundesregierung folgen (Sarkasmus aus).
Am 07.10.2023 machten sich Killer der Hamas auf den Weg um Israelis auf barbarische Weise abzuschlachten. Sie zu verschleppen, Leid zu verbreiten. Das war ein Akt der in seiner Grausamkeit zu verurteilen ist. Ja. Aber – so zu tun, als wâre das ein Ereignis aus dem Nichts, ein Ereingnis ohne Vorgeschichte, ist historisch falsch und für die Zukunft gefährlich. Denn nur wenn man die Fehler der Vergangenheit erkennt, hat man die Chance, dieselben in der Zukunft zu vermeiden. Wenn man den Willen dazu hat.
Das ist ein teilweiser Screenshot der Bundestagsseite für Analena Baerbock (https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien/B/baerbock_annalena-857150).
Was daran ist Quatsch?
a) Völkerrechtlerin
b) Völkerrechtlerin
c) Völkerrechtlerin
Mehrfachnennungen sind möglich.
Es geht mir hier nicht darum, was Frau Baerbock mal studiert hat oder auch nicht. Bei den Lebenslaufanpassungen kann man schon mal die Übwrsicht verlieren. Es geht mir darum, daß Völkerrecht für Frau Baerbock eigentlich nur gilt, wenn es auf Russisch, Mandarin oder Persisch und maximal noch Koreanisch gedruckt ist. Eine Englische, Hebräische oder Deutsche Version gibt es offensichtlich nicht.
Oops … . Ich fürchte, ich habe das Ergebnis verraten. Sorry
Ich habe ChatGPT mal um eine Analyse des Konflikts gebeten.
https://www.telepolis.de/features/Israelischer-Journalist-Was-erwarten-wir-9334458.html?seite=all
Telepolis gehört zu Heise Medien. Ich bin über die Computerzeitschrift CT auf den Ableger gestoßen. Sie bringen oft Meldungen und Meinungen, die in anderen Medien fehlen. Ich persönlich habe sie noch nicht beim Lügen oder Verschwören erwischt.